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Verbraucherinformation für
Privatkunden
Rückgabe-/Widerrufsrecht
für Verbraucherverträge (nach §312 BGB u.a.)
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform /z.B.
Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung (bei
der Lieferung von Waren nicht vor dem Tage Ihres Eingangs beim Empfänger).
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Softline Mobile Electronics, Andreas Mischok, Drontheimer Str. 34A,
13359 Berlin.
Fax: 030-49308447
Email: info@softline-online.de
Ausschluß des Rückgaberechts
Für folgende Warengeschäfte wird das Rückgabrecht
ausgeschlossen:
- bei Sachen, die nach Kundenspezifikation hergestellt, modifiziert
oder beschafft wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind,
- bei versiegelter Ware (Audio-, Videoaufzeichnungen, Software auf
Datenträgern aller Art), sofern diese von Ihnen entsiegelt
wurden.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene
Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im
Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung
erfüllen.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner
mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen
Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese
selbst veranlasst haben.Ende der Widerrufsbelehrung
Ende der Widerrufsbelehrung
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Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir
als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet,
Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:
1. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben.
Sie können diese nach Gebrauch in unserer Verkaufsstelle, in
einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben.
2. Gebrauchte Batterien müssen gemäß BattV entsprechend
den Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ordnungsgemäß
und schadlos verwertet oder nicht verwertbare Batterien gemeinwohlverträglich
beseitigt werden.
3. Schadstoffhaltige Batterien und Akkus sind mit einem Zeichen
besonders gekennzeichnet, bestehend aus einer durchgestrichenen
Mülltonne und dem chemischen Symbol Cd, Hg oder Pb des für
die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls
versehen. Die chemischen Symbole Cd, Hg und Pb stehen dabei für
Cadmium, Quecksilber und Blei.

4. Bei gekennzeichneten Batterien und Akkus
sind diese chemischen Symbole unterhalb der Grafik einer durchgekreuzten
Mülltonne angezeigt (wie in unserem Beispiel oben zu sehen).
Die Schadstoffe sind Schwermetalle mit denen die Umwelt keinesfalls
belastet werden darf.
5. Batterien und Akkus dürfen daher nicht über den normalen
Hausmüll entsorgt werden.
6. Endverbraucher sind zur Rückgabe verbrauchter Batterien
oder Akkus verpflichtet, wobei Sie weder nach Batterie- oder Akkutyp,
noch nach Hersteller oder Verkäufer unterscheiden müssen.
Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben,
an einer kommunalen Sammelstelle, oder geben Sie diese im Handel
vor Ort kostenlos ab.
Wir entsorgen Ihre gebrauchten Batterien und Akkus umweltgerecht
und unentgeltlich, wenn Sie uns diese frei , d.h. ausreichend frankiert,
an die in Kontaktangaben hinterlegte Adresse senden. Die Rücknahmeverpflichtung
beschränkt sich gemäß BattV auf Batterien oder Akkus,
welche wir vertreiben bzw. im Sortiment geführt haben, sowie
auf endverbraucherübliche Mengen.
Hinweis zu Lithiumbatterien/Akkus: Bei der Rücksendung von
Lithiumbatterien oder -akkus bitten wir Sie die mit + und - gekennzeichneten
Kontaktflächen der Batterien mit Klebeband zu isolieren, um
jegliche Brandgefahr zu vermeiden.
Entsorgung von Altgeräten nach dem Elektrogesetz
Das Elektrogesetz bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen
von Elektro- und Elektronikgeräten und darüber hinaus
die Wiederverwendung, die stoffliche Verwertung und andere Formen
der Verwertung solcher Abfälle, um die zu beseitigende Abfallmenge
zu reduzieren sowie den Eintrag von Schadstoffen aus Elektro- und
Elektronikgeräten in Abfälle zu verringern.
Das Elektrogesetz gilt für Elektro- und Elektronikgeräte,
die unter die folgenden Kategorien fallen, sofern sie nicht Teil
eines anderen Gerätes sind, das nicht in den Anwendungsbereich
dieses Gesetzes fällt:
1. Haushaltsgroßgeräte
2. Haushaltskleingeräte
3. Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik
4. Geräte der Unterhaltungselektronik
5. Beleuchtungskörper
6. Elektrische und elektronische Werkzeuge mit Ausnahme ortsfester
industrieller Großwerkzeuge
7. Spielzeug sowie Sport- und Freizeitgeräte
8. Medizinprodukte mit Ausnahme implantierter und infektiöser
Produkte
9. Überwachungs- und Kontrollinstrumente
10. Automatische Ausgabegeräte.
11.Glühlampen und Leuchten in Haushaltungen.

Mit diesem Symbol gekennzeichnete Altgeräte
dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt
werden. Diese Elektro- und Elektronikaltgeräte können
Sie seit dem 24. März 2006 kostenlos bei den kommunalen Sammelstellen
abgeben werden. Standort und Öffnungszeiten der Sammelstellen
teilt Ihnen Ihre Gemeinde- oder Stadtverwaltung mit.
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